Energieblog

Die Entscheidung des EU-Energierates vom 15. Februar 2007 zur Energiegewinnung findet beim Deutschen Bauernverband (DBV) sowohl Kritik als auch Zustimmung. Als „zu kurz gesprungen“ kritisierte der DBV, dass der jetzt gefasste Beschluss die Mitgliedsstaaten aus der Verpflichtung entbindet, bis zum Jahr 2020 ein Fünftel der Energie aus regenerativen Quellen zu gewinnen. Positiv zu bewerten sei hingegen das Einvernehmen des EU-Ministerrates, für Biokraftstoffe bis zum Jahr 2020 einen Anteil von 10 Prozent am Kraftstoffmarkt verbindlich vorzuschreiben.

Mehr als zweifelhaft sei, so der DBV, wie die EU ihre klimaschutz- und versorgungspolitischen Ziele der Europäischen Union mit dem jetzt entschärften Energieplan erreichen wolle. Die Wirtschaftsminister hätten nicht das beachtliche Potential der Bioenergie auch als Instrument der Regionalförderung erkannt. So eröffne die Biomasseproduktion zur Energiegewinnung insbesondere für die strukturschwachen Regionen in den neuen Beitrittsländern neue Absatzmärkte ohne die Versorgungssicherheit mit Nahrungsmitteln zu gefährden. Als Positivbeispiel nannte der DBV das Erneuerbare Energien-Gesetz in Deutschland. Der DBV unterstütze deshalb die Forderung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, die Beschlusslage anlässlich des EU-Gipfels am 8. und 9. März 2007 nachzubessern und die von der EU-Kommission vorgeschlagene Zielsetzung als verbindlich festzuschreiben. Die Mitgliedsstaaten sollten jedoch frei über ihre Schwerpunkte bei der Förderung der regenerativen Energiequellen entscheiden.

Den einvernehmlichen Beschluss des Ministerrats, für Biokraftstoffe bis zum Jahr 2020 einen Anteil von 10 Prozent verbindlich vorzuschreiben, erfülle Deutschland mit seiner Produktionskapazität von etwa 4 Millionen Tonnen für Biodiesel im Dieselmarkt bereits heute. Das Mengenziel in Europa könne jedoch nur erreicht werden, wenn nunmehr auch innerhalb der EU ein freier Warenverkehr für Biokraftstoffe Wirklichkeit werde. Die deutsche Biodieselindustrie stehe zurzeit unter Druck, weil die bestehenden Kapazitäten aufgrund fehlender Exportmöglichkeiten nicht ausgelastet werden könnten.

Der DBV verwies darauf, dass etwa 13 Prozent des Flächenpotenzials der EU bei einer landwirtschaftlich genutzten Fläche von 188 Millionen Hektar benötigt würden, um das Mengenziel bis zum Jahr 2020 erfüllen zu können. Deshalb solle man den Konflikt „Nahrung contra Biokraftstoffe“ nicht weiter schüren. Es gebe noch großen Forschungsbedarf an, um die Flächenproduktivität durch die Entwicklung auf die Energieproduktion angepasster Sorten und entsprechender Fruchtfolgesysteme zu steigern. Die ganze Vielfalt der Nutzungsmöglichkeiten der Biomasse für die Produktion von Bioethanol, Biodiesel, BTL, aber auch für die Produktion von Biogas zur Einspeisung in das Erdgasnetz sollten genutzt werden. Hiermit könne ein nachhaltiger Beitrag zum Klimaschutz und zur Sicherung der Mobilität geleistet werden, stellte der DBV fest.