Energieblog
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Brennelementesteuer Definition
Der Begriff “Brennelementesteuer” wurde nun bereits mehrfach im Blog in Verbindung mit Kernkraftwerken erwähnt. Ich dachte mir, es wäre nicht falsch, diese kurz zu erklären, da ich mir vorstellen kann, dass es noch Leser gibt, die nicht wissen, was darunter zu verstehen ist. Aus dem Stehgreif hätte ich diesen Begriff zugegebenermaßen ausführlich auch nicht erklären können.
Bei der Brennelementesteuer handelt es sich um eine Steuer, welche in Deutschland geplant ist. Diese Steuer sollen Betreiber von Kernkraftwerken entrichten. Das Kabinett Merken II beschloss im Juni 2010 die Brennelementesteuer, um hierdruch für den Staat eine zusätzliche Einnahmequelle zu generieren, jedoch steht die Verabschiedung per Gesetz noch aus. In der Hauptsache forderten Atomkraftgegner schon in den vergangenen Jahren die Einführung dieser Steuer.
Die Steuer soll konkret erhoben werden auf Plutonium und Uran und dem Staat würden hierduch jährlich rund 2,3 Milliarden zufließen.
Weitere Abgaben, welche sich in einer ähnlichen Größenodnung bewegen, sind von der Bundesregierung geplant. Mir der Brennelementeseuer sollen Haushalte saniert werden, währen die Abgabe die erneuerbaren Energien fördern soll. Das Ziel der Regierung liegt darin, mit den beiden Instrumenten jeweils einen Teil der Gewinne abzuschöpfen, welche durch eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erzielt werden. Außerdem besteht koalitionsintern die Argumentation, dass bisher eine steuerliche Bevorzugung der Atomwirtschaft gegenüber anderen Energieträgern bestand, und infolge dessen könne die Brennelementesteuer zudem als ein Beitrag zum Abbau der Subventionen verstanden werden.
Durch Abgaben oder eine Brennelementesteuer verlieren die Kraftwerke für deren Betreiber dann längere Laufzeiten an Attraktivität. Der Betrieb von AKW’s kann sogar, je nach der Höhe der Abgabe oder Steuer, unattraktiv werden.
Wie andere zu einer Marktwirtschaft gehörenden Anbieter, werden auch die Erzeuger von Atomstrom versuchen, die ihnen hierdurch entstandene Steigerung der Kosten auf ihre Klientel umzuwälzen, das heißt, dass diese die Strompreise erhöhen werden, was ihnen auch in Anbetracht der Wettbewerbssituation hinsichtlich des deutschen Strommarktes, bei welchem im Markt für Privatkunden wenig Wettbewerb besteht, gelingen wird. Infolge dessen käme dann beispielsweise auf eine vierköpfige Familie mit einem durchschnittlichen jährlichen Stromverbrauch von ca. 4.500 kWh ein zu zahlender Mehrbetrag von schätzungsweise 60,00 Euro zu.
Die Bundeskanzlerin wird von der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International davor gewarnt, die Brennelementesteuer zurückzunehmen. Von Energiekonzernen wurden für die Verlängerung von Laufzeiten hohe Summen geboten und zudem andere Lösungen gefordert, als die geplante Steuer einzuführen. Sofern sich Merkel auf derartige Deals einlasse, setze sie sich automatisch dem Verdacht einer Käuflichkeit aus.